Ärger mit den Nachbarn – und dann?

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Es gibt zahlreiche Gründe, die zu einem Nachbarschaftsstreit zwischen Nachbarn führen können. Als wohl massivste Beeinträchtigung wird empfunden, wenn der Nachbar die eigene Grundstücksgrenze überschreitet oder ständig Lärm verursacht. Wie kann man sich wehren?

Am sinnvollsten für alle Beteiligten ist es sicherlich, wenn eine einvernehmliche Lösung erzielt werden kann. Es muss den Streitbeteiligten klar sein, dass ein nachbarschaftliches Zusammenleben nur möglich ist, wenn genügend Toleranz und Verständnis aufgebracht wird. Ein ständiger Streit oder gar ein gerichtlicher Konflikt kann sicherlich nicht im Interesse der Beteiligten sein. Von daher sollten beide Parteien zunächst versuchen aufeinander zuzugehen. Ist dies nicht möglich oder ist der Versuch gescheitert, ist es sicherlich sinnvoll, sich vorab mit den Gesetzen und Rechtsprechungen vertraut zu machen. Als Ansprechstelle kommen hierbei neben Rechtsanwälten auch rechtlich geschulte Personen an Bezirksgerichten, das örtliche Gemeindeamt sowie die Sicherheitsbehörden wie etwa die Polizei in Frage.

Rechtliche Grundlage für einen Nachbarschaftsstreit ist insbesondere das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) wie auch die besonderen Vorschriften zum Nachbarrecht. Ständige Immissionen (etwa Lärm- oder Geruchsbelästigungen) sind unzulässig. Gleiches gilt, wenn Niederschlagwasser auf das Grundstück des Nachbarn umgeleitet wird oder durch Grillen ständig Rauch in Richtung der Nachbarwohnung emittiert wird. Beim Thema Immissionen kommt es vor allem auf das Ausmaß an. Hierzu wurden auch entsprechende landesgesetzliche Regelungen erlassen. Vielerorts existieren zudem auch Verordnungen der Gemeinden und ortspolizeiliche Vorschriften. Sie können sich bei etwaigen Belästigungen auch an Ihren Vermieter wenden. Dieser hat die Pflicht, einem erheblich nachteiligen Gebrauch des Mietgegenstandes entgegenzuwirken. Andernfalls können Sie unter Umständen eine Mietminderung geltend machen oder gar das Mietverhältnis kündigen. Der Nachbar ist etwa zur Wahrung der Grundstücksgrenze auch verpflichtet, keine Äste auf den Grund des Nachbarn hineinragen zu lassen.

Selbstverständlich steht Ihnen im Falle eines Nachbarschaftsstreits auch der Rechtsweg offen. Angesichts des hohen Kostenrisikos empfiehlt es sich, vorab einen Mieterrechtsschutz abzuschließen. In diesem Fall werden sowohl die außergerichtlichen wie auch die gerichtlichen Anwaltsgebühren übernommen. Ferner sind auch Gerichtskosten, Zeugenauslagen, Sachverständigengebühren sowie die Kosten der Gegenseite mitversichert. Nahezu alle Rechtsschutzversicherungen beinhalten ferner auch eine Mediation. Hierbei handelt es sich um eine außergerichtliche Streitschlichtung, bei der ein Mediator zwischen den Parteien telefonisch oder persönlich vermittelt. Hierdurch können Sie sich langwierige Gerichtsprozesse ersparen.